AGB für Apricot Health GmbH

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen die über die Website apriwell.de

zwischen

Apricot Health GmbH, Bürknerstraße 2, 12047 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 222229 B, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Puschilov und Fabian Jahr, USt-Identifikations-Nr.: DE335355418 als Betreiberin der Webseite apriwell.de

im Folgenden „Anbieter“ -

und

dem Kunden

im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Hiervon abzugrenzen ist der Unternehmer, definiert als jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Diese AGB sind ausschließlich für die Verwendung gegenüber Verbrauchern gedacht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters eines oder mehrere Produkte, Programme, Abonnements o.ä. (folgend „Produkt“) auswählen und in den Warenkorb legen. Der Inhalt der Produkte und Programme sowie der hierin beinhalteten Waren ist auf der Website, unter anderem in der Bestellmaske sowie auf der Seite der Fragen und Antworten (insbesondere die Produktbeschreibung „Woraus besteht das Apriwell Komplettpaket?“), dargestellt. Die Produktdokumentation wird Bestandteil des zwischen dem Kunden und dem Anbieter abgeschlossenen Vertrag. Der jeweilige Preis wird auf der Website angezeigt. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb abgelegten Produkte und Programme ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines Häkchens in der mit „Ich stimme den AGB und Widerrufsbedingungen sowie den Datenschutzbedingungen zu.“ bezeichneten Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Sofern ein Produkt mit Laufzeit erworben wird, gewährt der Anbieter dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, beschränktes Recht auf Zugang, Nutzung und Anzeige der im Produkt enthaltenen Leistungen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Rechte auf Nutzung der Produkte nicht auf Dritte zu übertragen oder mit Dritten zu teilen. Der Kunde verpflichtet sich, dass nur er sein Nutzerkonto und sein Passwort verwendet und/oder darauf zugreift. Der Kunde verpflichtet sich, finanziell für sämtliche Gebühren und Kosten von Nutzung oder Aktivitäten hinsichtlich der erworbenen Produkte, verantwortlich zu sein.

(4) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(6) Der Kunde stimmt der Abtretung der Ansprüche des Anbieters auf Zahlung des Kaufpreises an Dritte zu.

§ 3 Registrierung

(1) Die Nutzung der Produkte (Zugang zum geschützten Bereich der Webseite) setzt voraus, dass der Kunde eine Bestellung abgibt, dabei sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt und sich auf der Website des Anbieters mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und den Anamnesefragebogen ausfüllt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Die Registrierung erfolgt auf die E-Mail-Adresse, welche der Kunde bei der Bestellung gewählt hat. An diese E-Mail-Adresse erhält der Kunde das Erstpasswort für den Zugang zum geschützten Bereich. Nach der erstmaligen Nutzung des Erstpassworts hat der Kunde die Möglichkeit dieses zu ändern. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Im Rahmen der Registrierung wählt der Kunde einen Nutzernamen. Der Nutzername dient der Verwendung in der durch den Anbieter über die Website zur Verfügung gestellten Community.

(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 3 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website keine Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Indem der Kunde die Löschung veranlasst, löscht der Kunde auch seinen Zugang zum geschützten Bereich. Dieser ist für den Kunden dann nicht mehr nutzbar. Eine Löschung kommt keiner Kündigung eines Produkts gleich. Insbesondere entsteht hierdurch keine Pflicht des Anbieters, Ersatz für die mangelnde Nutzbarkeit des geschützten Bereichs für die restliche Laufzeit eines ursprünglich vereinbarten Zeitraums zu leisten

(3) Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Änderungen können online über die auf der Website enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

(4) Bei Nutzung der Online-Community über die Website des Anbieters ist der Kunde für die von ihm erstellten Inhalte selbst verantwortlich. Inhalte wie Fotos, Bilder, Texte, Videos oder sonstige Darstellungen dürfen im Zusammenhang mit Produkten nur insofern gespeichert, veröffentlicht, übermittelt oder verbreitet werden, als der Kunde zu deren Weitergabe und Verwendung berechtigt ist. Jedenfalls ist die Verwendung von rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, verleumderischen, sexuellen oder pornographischen, gewaltverherrlichenden oder sonst rechtswidrigen Inhalten auf welche Art auch immer untersagt. Der Anbieter behält sich jederzeit und ohne Begründung das Recht vor, Inhalte zu löschen.

(5) Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten auf oder über die Website durch den Kunden gewährt der Kunde dem Anbieter eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden (zur Klarheit, diese Rechte umfassen z.B. das Kuratieren, Transformieren und Übersetzen) zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten. Mit dieser Lizenz erteilen der Kunde dem Anbieter die Erlaubnis, seine Inhalte weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen. Der Kunde bestätigt, dass der Anbieter mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die an oder über die Website übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit dem Anbieter zwecks Syndizierung, Ausstrahlung, Verbreitung, Werbung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten zusammenarbeiten. Die vom Kunden im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte werden vom Anbieter oder anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet, ohne dass dem Kunden hierfür eine Vergütung gezahlt wird, da die Nutzung der Dienste durch den Kunden hiermit als ausreichende Vergütung für die Inhalte und die Einräumung von Rechten hierin vereinbart wird.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 2-3 Werktage, abhängig von der Verfügbarkeit unseres Paketdienstleisters.

(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, Amex), SOFORT Überweisung, SEPA Lastschrift oder auf Rechnung vornehmen.  Der Anbieter behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Es werden Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Kunden zu tragen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Anbieters auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

(5) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 8 Mängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Gewichts- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Der Besuch der Webseite, die Registrierung sowie die Nutzung der Produkte ersetzen nicht den Besuch oder die Behandlung durch einen Hausarzt oder anderen Arzt. Bei gesundheitlichen Beschwerden muss sich der Kunde an seinen Hausarzt oder einen anderen Arzt wenden. Bei medizinischen Notfällen ist ausschließlich der Notruf 112 zu kontaktieren. In keinem Fall kann ein Kommunikationskanal mit dem Anbieter als Notruf oder zur medizinischen Beratung genutzt werden.

(6) Voraussetzung für die Nutzung der angebotenen Produkte des Anbieters ist ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Bei gesundheitlichen Einschränkungen empfehlen wir dem Kunden, vor dem Beginn des Programms einen Arzt zu konsultieren.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(4) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Stand: Februar 2021