AGB für Apricot Health GmbH
Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen die über die Website apriwell.de sowie per Telefon
zwischen
Apricot Health GmbH, Mehringdamm 57, 2. Quergebäude, Aufgang L, 10961 Berlin eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 222229 B, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Puschilov und Fabian Jahr, USt-Identifikations-Nr.: DE335355418 als Betreiberin der Webseite apriwell.de
im Folgenden „Anbieter“ -
und
dem Kunden
im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Hiervon abzugrenzen ist der Unternehmer, definiert als jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Diese AGB sind ausschließlich für die Verwendung gegenüber Verbrauchern gedacht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop selbst stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Im Online-Shop kann der Kunde aus dem Sortiment des Anbieters eines oder mehrere Produkte, Programme, Abonnements o.ä. (folgend „Produkt“) auswählen und in den Warenkorb legen. Der Inhalt der Produkte und Programme sowie der hierin beinhalteten Waren ist auf der Website, unter anderem in der Bestellmaske sowie auf der Seite der Fragen und Antworten, dargestellt. Die Produktdokumentation wird Bestandteil des zwischen dem Kunden und dem Anbieter abgeschlossenen Vertrages. Der jeweilige Preis wird auf der Website angezeigt. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb abgelegten Produkte und Programme ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch die Abgabe und Übermittlung der Bestellung stimmt der Kunde den hiesigen AGB zu.
(2) Bei telefonischer Bestellung wird der Kunde über die jeweiligen Preise mündlich informiert. Darüber hinaus erfolgt während des Telefonates ein mündlicher Hinweis darauf, dass der Bestellung die hiesigen AGB zugrunde liegen, die im Internet unter www.apriwell.de abrufbar sind und dem Kunden mit der Bestellbestätigung (Abs. 4) zugesandt werden.
(3) Nach Aufgabe einer Bestellung sendet der Anbieter dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Über dies werden mit dieser Bestellbestätigung die hiesigen AGB sowie Informationen zum Widerrufsrecht beigefügt. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter über den Online-Shop oder per Telefon eingegangen ist und stellt keine vertragliche Erklärung dar.
(4) Der Vertrag kommt zustande durch
- die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, oder
- durch die Auslieferung der bestellten Waren,
- oder – bei dem Einsatz eines Zahlungsmittels mit sofortiger Zahlung (z. B. PayPal, Kreditkarte usw.) – mit der Zahlungsanweisung an den Zahlungsdienstleister bzw. bei der Aufforderung zur Zahlung bei der Wahl von „Vorkasse“ mit der Vornahme der Bezahlung,
je nachdem, was zuerst eintrifft. Mit der Auftragsbestätigung, jedoch spätestens mit der Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellinformationen, AGB und Auftragsbestätigung sowie die Rechnung) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(5) Verbrauchern, d. h. natürlichen Personen, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht nach der Vornahme einer Bestellung ein Widerrufsrecht zu, über das der Kunde im Verlaufe des Bestellprozesses informiert wird. Die Widerrufsbelehrung ist auch der Bestellbestätigung beigefügt.
(6) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(8) Der Kunde stimmt der Abtretung der Ansprüche des Anbieters auf Zahlung des Kaufpreises an Dritte zu.
§ 3 Verträge zur regelmäßigen Lieferung von Waren (Spar-Abo)
(1) Abonnement-Verträge über die regelmäßige Lieferung von Waren werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können das Abonnement jederzeit ohne die Angabe von Gründen und ohne eine Kündigungsfrist kündigen. Hierzu kann der Kunde im Kundenportal unter der Kategorie „Mein Konto“ und der Unterkategorie „Abonnements“ auf den Knopf „Abo kündigen“ klicken. Die Kündigung bewirkt, dass keine Lieferungen mehr erfolgen.
(2) Das Lieferintervall für die regelmäßige Lieferung wird in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet. Die Bestellung wird, ausgehend vom Tag der Abschließung des Abonnements, im Lieferintervall versendet, solange der Tag nicht auf ein Wochenende fällt. (Beispiel: Wurde das Abonnement am 12. November abgeschlossen, ist der Versand bei einem monatlichen Lieferintervall der nächsten Pakete für den 12. Dezember, 12. Januar, etc. geplant.)
(3) Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 4 Registrierung und Kundenportal
(1) Mit Aufgabe einer Bestellung wird dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt, für den Kunden ein Kundenkonto anzulegen, auf das er über app.apriwell.de zugreifen kann. Der Zugang zum geschützten Login-Bereich der Webseite setzt voraus, dass der Kunde eine Bestellung abgibt, dabei sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt und sich auf der Website des Anbieters mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und den Anamnesefragebogen ausfüllt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Die Registrierung erfolgt mit der E-Mail-Adresse als Benutzernamen, welche der Kunde bei der Bestellung gewählt hat. Das vom Kunden gewählte Passwort für das Kundenkonto ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 4 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website keine Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Indem der Kunde die Löschung veranlasst, löscht der Kunde auch seinen Zugang zum geschützten Bereich. Dieser ist für den Kunden dann nicht mehr nutzbar. Eine Löschung kommt keiner Kündigung eines Produkts gleich. Insbesondere entsteht hierdurch keine Pflicht des Anbieters, Ersatz für die mangelnde Nutzbarkeit des geschützten Bereichs für die restliche Laufzeit eines ursprünglich vereinbarten Zeitraums zu leisten
(3) Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Änderungen können online über die auf der Website enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(4) Sofern der Kunde ein Produkt mit Laufzeit erworben hat, erhält er das Recht zum Zugang zu einem Kundenportal mit einem Ernährungskurs sowie Ernährungsinformationen. Dieses Recht ist nicht auf Dritte übertragbar. Der Kunde verpflichtet sich, den Dritten keinen Zugang zu dem Kundenportal zu verschaffen und die dort abrufbaren Inhalte nicht zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht beschränkt sich auf die Nutzung des Kurses und der Information ausschließlich innerhalb des Kundenportals.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1-4 Tage nach Vornahme der Zahlung durch den Kunden bzw. bei Zahlung per Rechnung nach Bestellung.
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 7 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind, soweit sie anfallen, in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, Amex), Vorkasse, auf Rechnung oder per Lastschrift vornehmen. Die Zahlung per Rechnung und per Lastschrift wird in Zusammenarbeit mit der Novalnet AG, Zahlungsinstitut (ZAG), Feringastr. 4, D-85774 Unterföhring, angeboten. Der Anbieter behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Es werden Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Kunden zu tragen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(3) Erfolgt eine Bestellung mit der Option der Bezahlung per Vorkasse, ist die übermittelte Rechnung innerhalb von spätestens 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen; bleibt die rechtzeitige Zahlung aus, kann der Anbieter von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Im Falle der Bezahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte des Kunden mit der Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter (Versand der Annahmebestätigung oder der Waren) belastet.
(5) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält.
(6) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Anbieters auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
(7) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 9 Mängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Bewerbung oder der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Gewichts- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Der Besuch der Webseite, die Registrierung sowie die Nutzung der Produkte ersetzen nicht den Besuch oder die Behandlung durch einen Hausarzt oder anderen Arzt. Bei gesundheitlichen Beschwerden muss sich der Kunde an seinen Hausarzt oder einen anderen Arzt wenden. Bei medizinischen Notfällen ist ausschließlich der Notruf 112 zu kontaktieren. In keinem Fall kann ein Kommunikationskanal mit dem Anbieter als Notruf oder zur medizinischen Beratung genutzt werden.
(6) Voraussetzung für die Nutzung der angebotenen Produkte des Anbieters ist ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Bei gesundheitlichen Einschränkungen empfehlen wir dem Kunden, vor dem Kauf einen Arzt zu konsultieren.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
(4) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Stand: Juli 2022